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BERLINER WIRTSCHAFT 12/16
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UNTERNEHMEN & MÄRKTE
Grafik: Henriette Anders
Quelle: IHK Berlin
1,8
47,8
65,7
10,5
8,2
7,0
8,7
23,3
27,2
Wie gut fühlen Sie sich über die
Entwicklungen bei TTIP informiert?
Wie würde sich TTIP auf die Geschäfte
Ihres Unternehmens auswirken?
gut
sehr gut
nicht gut
weniger
gut
negativ
eher negativ
positiv
eher
positive
keine
Auswirkungen
%
%
Gemischte Bilanz
Aus der Konjunkturumfrage der IHK geht auch die Position hervor, die Berliner Unternehmer
gegenüber den Freihandelsabkommen TTIP und CETA einnehmen – eine Kurzanalyse
»
Von Julia Knack
M
edienberichte, Proteste,
US-Wahl: 2016 wird als
turbulentes Jahr für die
Abkommen TTIP und
CETA wahrgenommen. Aber was ist in
diesem Jahr faktisch passiert?
In New York fand im Oktober die
mittlerweile 15. TTIP-Verhandlungsrun-
de statt. Auch dieses Mal konnten sich
die USA und die EU in wichtigen Fragen
wie etwa öffentliche Auftragsvergabe, Ur-
sprungsbezeichnungen und Investitions-
schutz nicht einigen.
Die USA sind derwichtigste Handels-
partner Berlins – umso wichtiger ist die
Bewertung der Berliner Unternehmen.
Die IHK Berlin hat in der Konjunktur-
umfrage vom Oktober 2016 Fragen zum
Freihandelsabkommen TTIP gestellt. Die
Antworten zeigen, dass ein Großteil der
Unternehmen keine Auswirkungen von
einem Inkrafttr ten vo TTIP erwartet.
Allerdings fühlen sich auch mehr als 70
sidentschaft von Barack Obama statt.
Der neu gewählte US-Präsident Donald
Trump hat zumindest den Ausstieg aus
TTP, demAbkommen mit den Pazifikan-
rainerstaaten, bereits angekündigt.
Bei CETA ist in diesem Jahr deutlich
mehr passiert. Am 30. Oktober 2016 ha-
ben Justin Trudeau, Donald Tusk und
Jean-Claude Juncker das Abkommen
zwischen Kanada und der EU unter-
zeichnet. In trockenen Tüchern ist das
Abkommen aber noch nicht. Die Ratifi-
zierung wird dauern, da das kanadische,
das EU-Parlament sowie 28 nationale
und 14 regionale Parlamente erst noch
zustimmen müssen.
In Deutschland könnte das neben
dem Bundestag auch den Bundesrat be-
treffen. Die Parteispitze von Bündnis
90/Die Grünen hat bereits angekündigt,
dass die Landesregierungen, an denen
die Grünen beteiligt sind, im Bundesrat
wahrscheinlich dagegen stimmen wür-
den. Auch die neue rot-rot-grüne Koali-
tion in Berlin würde das CETA-Abkom-
men im Bundesrat ablehnen.
Die EU-Kommission hatte außer-
dem vorgeschlagen, CETA auch ohne
Ratifizierung schon vorläufig anzuwen-
den. Mehrere Eilanträge gegen dieses
Vorgehen beim Bundesverfassungsge-
richt führten zu einem Urteil am 13. Ok-
tober. Das Ergebnis ist: Das Abkommen
tritt vorläufig in Kraft, aber unter der Be-
dingung, dass nur die Bereiche von CETA
vorläufig angewendet werden dürfen, die
„unstreitig in der Zuständigkeit der Euro-
päischen Union liegen“.
Das letzteWort ist aber noch nicht ge-
sprochen, denn die ursprünglichen Ver-
fassungsbeschwerdenwerden im nächs-
ten Jahr regulär verhandelt. Zudemwird
CETA erst vorläufig angewendet, wenn
das EU-Parlament zugestimmt hat.
FOTO: GETTY IMAGES/AFP
Welche Wirkung haben TTIP und CETA?
Die Auswertung der IHK-Umfrage zeigt: Berliner Unternehmen sehen
wenig Effekte durch TTIP und CETA – und fühlen sich schlecht informiert.
UMFRAGE
Grafik: Henriette Anders
Quelle: IHK Berlin
1,8
47,8
65,7
10,5
8,2
7,0
8,7
23,3
27,2
Wie gut fühlen Sie sich über die
Entwicklungen bei TTIP informiert?
Wie würde sich TTIP auf die Geschäfte
Ihres Unternehmens auswirken?
gut
sehr gut
nicht gut
weniger
gut
negativ
eher negativ
positiv
eher
positive
keine
Auswirkungen
%
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Grafik: Henriette Anders
Quelle: IHK Berlin
1,8
47,8
65,7
10,5
8,2
7,0
8,7
23,3
27,2
Wie gut fühlen Sie sich über die
Entwicklungen bei TTIP informiert?
ie würde sich TTIP auf die Geschäfte
Ihres Unternehmens auswirken?
gut
sehr gut
nicht gut
weniger
gut
negativ
eher negativ
positiv
eher
positive
keine
Auswirkungen
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%
65,7%
der befragten Unternehmer
sind der Meinung,
dass sich TTIP nicht auf ihre Geschäfte auswirken
wird. 19,2 Prozent erwarten positive oder eh r
positive Effekte durch das Freihandelsabkommen
Merkel und Obama waren sich einig, die Ent-
wicklung von TTIP unter Trump ist noch offen
Prozent der Unternehmer weniger gut
oder nicht gut informiert.
Die Frage ist aber, ob TTIP überhaupt
relevant bleibt, denn die letzte Verhand-
lungsrunde fand noch während der Prä-